Heinz/Schmidt-De Caluwe/Scholz (Hrsg.), Sozialgesetzbuch III. Arbeitsförderung, Großkommentar, 7. Aufl., 2021, NOMOS
Eine Rezension zu:
Andreas Heinz/Reimund Schmidt – De Caluwe/Bernhard Joachim Scholz (Hrsg.)
Sozialgesetzbuch III
Arbeitsförderung
Großkommentar
7. Auflage
Baden-Baden: Nomos, 2021, 2224 S., 178,00 Euro inkl. MwSt
ISBN 978-3-8487-5896-8
Der Großkommentar steht wie die Vorauflage aus dem Jahr 2016 nicht im Zeichen einer großen Reform des SGB III, geht aber auf alle Gesetzesänderungen seit der Vorauflage im Detail ein, die überwiegend Detailkorrekturen betreffen. Die relevanten Änderungen sind insbesondere mit dem Thema Fachkräftemangel verbunden, wie das „Qualifizierungschancengesetz“ vom Dezember 2018 gezeigt hat. Das Vorwort gibt einen detaillierten Überblick über die seit dem Erscheinen der 6. Auflage erfolgten Gesetzesänderungen, an denen sich insbesondere der Leser orientieren kann, der auf der einen Seite eine Information über die Gesetzesänderungen sucht, auf der anderen Seite mit den geänderten Normen arbeiten muss. Dieser Überblick zeigt, dass mitunter mehrfach pro Jahr Anpassungen durch den Gesetzgeber erfolgen, die oftmals indessen nur Details betreffen. Der vorliegende Großkommentar geht auf diese Detailfragen intensiv ein und bietet Wissenschaft und Praxis eine profunde Kommentierung des SGB III.
Der Großkommentar bietet dem Praktiker detaillierte Informationen zum gesamten Arbeitsförderungsrecht unter Einbeziehung bereits geplanter Gesetzesänderungen. Intensiv eingegangen wird auf die Einwirkungen der COVID19-Krise auf die Arbeitsförderung, insbesondere auf die Änderungen beim Kurzarbeitergeld, das immerhin gewisse Härten abgemildert hat. Eingegangen wird auch auf die im Bereich der Arbeitsförderung eingetretene Digitalisierung, die unumkehrbar ist und die Herausforderungen vor denen das Recht der Arbeitsförderung derzeit steht. Der Kommentar hat den Stand von Juni 2020, geht aber auf Gesetzesänderungen bis Ende Juli noch kurz ein. Der neue § 417 SGB III (Sicherung von Ausbildungsplätzen) konnte nur textlich aufgenommen werden, ohne kommentiert werden zu können. Die Ausbildungsförderung stellt aber einen Schwerpunkt der Neubearbeitung dar.
Für die Neuauflage wurde die Kommentierung grundlegend überarbeitet und aktualisiert und insbesondere die Rechtsprechung intensiv aufgearbeitet und kommentiert.
Die vorliegende Neuauflage auf alle Änderungen im Detail intensiv ein und bietet Wissenschaft und Praxis eine profunde Kommentierung des SGB III, wobei auch den Bezügen zum Arbeitsrecht nachgegangen wird, etwa bei der Kommentierung des § 159 SGB III mit der aktuellen Rechtsprechung zur Sperrfrist.
Der Großkommentar bietet dem Praktiker detaillierte Informationen zum gesamten Arbeitsförderungsrecht unter Einbeziehung bereits geplanter Gesetzesänderungen. Dabei wird auch auf aktuelle Entwicklungen bei der Vergabe von Fördermitteln und Fördermaßnahmen bei allen Formen der Arbeitslosigkeit eingehend eingegangen. Einige Gesetzesänderungen sind u.a. der Suche nach angemessenen Förderkonzepten als Reaktion auf gesellschaftliche Veränderungen verpflichtet, z.B. durch Flüchtlingsströme, aber auch den Folgewirkungen neuer sozialrechtlicher Regelungskonzepte im Schwerbehinderten- und Pflegerecht sowie weiteren gesellschaftlichen Bereichen.
Die Neuauflage des Großkommentars hat den eingelösten Anspruch Klarheit und Überblick in diesem Bereich zu schaffen.
Der Großkommentar geht intensiv auf Systematik und Normzweck der Vorschriften ein und bezieht dies auf die dazu ergangene Rechtsprechung, die detailiert auswertet wird. Ziel ist es, dem Leser eine am gegenwärtigen Stand orientierte Beratung zu ermöglichen, besonders in kritischen Situationen. Aufgegriffen werden teilweise auch rechtspolitische Entwicklungen. So wird nicht gerechtfertigten Forderungen an Arbeitslose mit verfassungsrechtlichen Argumenten begegnet. Der Kommentar bietet dem Nutzer vielfältige Hilfestellungen auch in Form von Formulierungsvorschlägen, so dass konkrete Ansprüche durch zweckmäßige Rechtsgestaltungsvorschläge optimiert werden können.
Der Kommentar ist in der Neuauflage wiederum betont praxisnah und für alle Leser geeignet, die mit dieser Materie zu tun haben.
Der Kommentar arbeitet leicht auffindbar die aktuellen Schnittstellen zum SGB II heraus und berücksichtigt europäischen Einflüsse, gerade aufgrund der Rechtsprechung des EuGH, die eingehende Berücksichtigung findet.
Der Großkommentar zum SGB III sorgt mit jeder Auflage für bahnbrechende Erläuterungen der Normen des Arbeitsförderungsrechts für die Praxis.