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Rezensionen juristischer Literatur

In der Krise sicher durch das Arbeitsrecht navigieren

Tödtmann / v. Bockelmann, Arbeitsrecht in Not- und Krisenzeiten, 2. Auflage, 2021, C.H.Beck

Eine Rezension zu:

Abbildung von Tödtmann / von Bockelmann | Arbeitsrecht in Not- und Krisenzeiten | 2. Auflage | 2021 | beck-shop.de

U. Tödtmann / E. v. Bockelmann (Hrsg.)

Arbeitsrecht in Not- und Krisenzeiten

Die Corona-Pandemie und ähnliche Krisensituationen

Ratgeber

Buch. Softcover

2. Aufl

München: C.H.Beck, 2021, XX, 151 S., 39,00 Euro inkl. MwSt.

ISBN 978-3-406-77007-43

Das Werk ist Teil der Reihe: Aktuelles Recht für die Praxis

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Die Corona – Krise oder auch Corona – Katasstrophe bedarf eines umfassenden Krisenmanagements, zumal die Gefahren nicht beseitigt sind. Insbesondere die arbeitsrechtlichen Auswirkungen sind bei steigender Arbeitslosigkeit und weiter steigender Kurzarbeit enorm. Sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitgeber-Verbände, Gewerkschaften, Betriebsräte und Arbeitnehmer müssen in der Krise sicher durch das Arbeitsrecht navigieren. Dazu muss man die ständigen Rechtsänderungen intensiv verfolgen und kennen.
Das Arbeitsrecht muss in Krisenzeiten die Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern in Notlagen entscheidend abwägen, wobei hier unterschiedliche Perspektiven, aber auch Gemeinsamkeiten bestehen. Die Sicht des Unternehmers und des auf Einkünfte angewiesenen Arbeitnehmers müssen nicht, können aber übereinstimmen. Hier zu einem Einklang zu finden, ist eine große Herausforderung. Der Staat kann mit seinen Mitteln zwar bedingt zur Entlastung von Arbeitgebern und Arbeitnehmern beitragen, kann die Krise aber nicht alleine lösen. Es bedarf insoweit einer engen Abstimmung mit allen  Sozialpartnern in den herrschenden Not- und Krisenlagen, die von äußerster Bedeutung auch für die Partner eines Arbeitsverhältnisses sind und oftmals schwierige Entscheidungen erfordern, bis hin zum Rettungsschirm und einem Insolvenzantrag.
Der Leitfaden hat zwar seinen Schwerpunkt im Arbeitsrecht, geht aber auch intensiv auf andere Rechtsbereiche ein, da hier ein Zusammenspiel sehr unterschiedlicher Rechtsbereiche vorherrscht, die sämtlich auf das Arbeitsverhältnis einwirken. Letztlich geht die Darstellung von Grundfragen und der Entwicklung von Lösungsmodellen aus. Was lässt sich präventiv im Rahmen einer Compliance tun? Wie können die Krisensymptome minimiert werden? Was kann ein professionelles Krisenmanagement im Unternehmen mit Bezug auf die Arbeitsverhältnisse leisten? Was ist danach zu tun?
Die Neuauflage enthält die aktuelle Rechtslage und wartet mit den wichtigsten Erfahrungen aus den Corona-Krisenjahren 2020 und 2021 auf. Die zweite Auflage bilanziert die bisherigen Erfahrungen mit den Spezialregelungen. Der Umfang des Buches wurde deutlich erweitert, um allen Themen so umfassend wie möglich gerecht zu werden. Neuerungen sind z.B.:
  • Vorbeugende organisatorische Maßnahmen
  • Staatliche Hilfsprogramme
  • Medizinische Maßnahmen (Tests, Immunitätsnachweis, Krankheitsverdacht, Risikogruppen, betriebliche Impfungen)
  • Flexible Personaleinsätze
  • Dienst- und Urlaubsreisen zu Krisenzeiten
  • Kurzarbeitergeld und Resturlaub
  • Krisenbedingte Haftungsfragen
  • Mitarbeiter mit unbetreuten Kindern (Homeschooling)
  • Homeoffice/mobile working (Anordnung, Durchführung und Ausstattung, Datenschutz, Arbeitssicherheit, Unfallversicherung)
  • Krisenbedingte Anpassung von Kollektivregelungen im Betrieb
  • Umgang mit besonderen Mitarbeitergruppen (Leiharbeitnehmer, Azubis, neu eingestellte Mitarbeiter).
Die interessante Neuerscheinung befasst sich mit den wichtigsten Fragen zum Arbeitsrecht in einer besonderen Krisensituation, darunter:
  • Was können Arbeitgeber tun, wenn sie eine Notsituation heraufziehen sehen?
  • Was haben sie zu beachten, wenn die Lage schwieriger, die Finanzen knapper und das Geschäft langsamer und langsamer wird?
  • Wer kann wo staatliche Unterstützung in Anspruch ­nehmen, zum Beispiel im Falle der Kurzarbeit?
  • Wie wird in der Krise nach innen, aber auch nach außen kommuniziert?
  • Und sobald die Krise vorübergeht: Wie kann das Unternehmen wieder richtig Fahrt aufnehmen?

 

Der Teil A behandelt insbesondere betriebliche Maßnahmen vor dem Eintritt einer solchen Krise. Es ist meistens besser zu agieren als zu reagieren und infolgedessen wird hier eine ganze Palette von Maßnahmen abgearbeitet, vom Gesundheitsschutz im Betrieb, Vertragsänderungen, Nutzung des Direktionsrecht in Kenntnis seiner Schranken, über das Insolvenzrecht bis hin zu Maßnahmen der aktiven Krisenvermeidung mit der Beantragung von Kurzarbeit, Fördermitteln jeglicher Art und sinnvollen Vorbereitungen.
In Teil B geht es um ein möglichst effektives Krisenmanagement mit einem Schwerpunkt auf dem Arbeitsvertrag inklusive dem Abbau der Beschäftigung, der notwendigen Einbeziehung eines vorhandenen Betriebsrates, den Schnittstellen zum öffentlichen Recht, insbesondere den Infektionsschutzregelungen. Einbezogen in die Darstellung wird aber erfreulicherweise auch wie die Krisensymptome in Unternehmen und Betrieb nach innen und außen kommuniziert werden können. Interessant sind auch die Ausführungen zur Anpassung von Tarifverträgen wegen der Krise.
Teil C wirft den Blick auf den Zeitraum nach der Krise, der es möglich machen könnten, geänderte Verträge erneut anzupassen, wiederum unter Einschaltung von Betriebsräte und Arbeitnehmern. Krisenbewältigung ist immer auch ein Kommunikationsproblem und diese Probleme werden hier gezielt angesprochen.

Der informative Leitfaden ist von Praktikern für Praktiker geschrieben, stellt die Interessen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern ausgewogen dar und ist teilweise auch auf andere Krisensituationen übertragbar. Der Leitfaden bietet für alle Betroffenen in den Betrieben interessante Informationen. Die zweite Auflage bietet noch mehr Informationen in einer kompakten Darstellung.

 

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