Baumbach/Hefermehl/Casper, Wechselgesetz – Scheckgesetz – Recht des Zahlungsverkehrs, 24. Aufl., 2020, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Baumbach/Hefermehl/Matthias Casper
Wechselgesetz
Scheckgesetz
Recht des Zahlungsverkehrs
Kommentar
Das Werk ist Teil der Reihe: Beck’sche Kurz-Kommentare; Band 26
24. Auflage
München: C.H.Beck, 2020, 1.319 S., 159 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-406-72645-3
www.beck-shop.de
Der vor Jahrzehnten von Adolf Baumbach begründete und sodann von Wolfgang Hefermehl über Jahrzehnte fortgeführte Kommentar, erscheint nunmehr nach 12 Jahren erstmals neu in einer komplett überarbeiteten und überwiegend neu geschriebenen Fassung. Die Neuauflage hat sich auf die veränderte Situation eingestellt, in der die Nachfrage nach Wechseln und Schecks eher rückläufig ist, aber weiter Bedarf besteht, diese Materie weiter zu kommentieren. Da sich der Wechsel – und Scheckverkehr inzwischen in den Zahlungsverkehr integriert hat und sich hier in den letzten zehn Jahren fundamentale Veränderungen ergeben haben, wird nunmehr auch das Recht des Zahlungsverkehrs in diesem Kommentar bahnbrechend erläutert.
Der Kommentar hilft Bankgeschäfte sicher abzuwickeln. Ganz neu ist die umfangreiche systematische Darstellung des Zahlungsverkehrsrechts. Nach wie vor wird aber das gesamte Wertpapierrecht in seinen Grundzügen dargestellt, weil es weiter als Modell wirkt, auch für das Akkreditiv-Geschäft. Besonderes Augenmerk verdient die umfassende Erläuterung der Geschäftsbedingungen von Banken und Sparkassen.
Der Teil A des Kommentars erläutert wie gewohnt das Wertpapierrecht in seinen Grundzügen und kann auch als Einführung oder Übersicht zur Thematik dienen. Erörtert werden hier neben den Grundarten der Wertpapiere, die Wertpapiertheorien und die Arten der Wertpapiere mit den grundlegenden Unterschieden zwischen Inhaberpapieren, Orderpapieren, Rektapapieren und Legitimationspapieren. Besonders wichtig ist der letzte Abschnitt des Teiles A, der die Entmaterialisierung der Wertpapiere behandelt und hier die Digitalisierung des Wertpapiermarktes nachzeichnet, die ihren Ursprung aber bereits in der Wertpapiersammelverwahrung hatte, die inzwischen aber ihre Funktionen weitgehend verloren hatte. Wie der Verfasser treffend formuliert, hat sich das bisherige sachenrechtliche Modell überlebt, so dass ein Neustart angebracht wäre, der sich am Modell der Schweizer Bucheffekte orientieren könnte. Der Weg für eine elektronische Schuldverschreibung ist vorgezeichnet.
Der Teil B erläutert das auf einem Haager Abkommen beruhende, international vereinheitlichte Wechselrecht. Der Kommentierung ist weiterhin die vorzügliche Einleitung vorgeschaltet, die alle Funktionen des Wechselrechts prägnant und verständlich erläutert, wobei auch auf die Wechselverbote im Verbraucherdarlehensrecht eingegangen wird. Ähnlich aufgebaut ist der Teil C zum Scheckrecht, dem ebenfalls weiter die vorzügliche und sehr hilfreiche Einleitung vorangestellt ist. Aufgezeigt werden die Grundsätze für alle Wertpapiere, auch für den Wechsel und für den Scheck, im Hinblick auf Entstehung, Ausübung und Übertragung.
Der Teil D kommentiert die AGB Banken mit wechsel – und scheckrechtlichem Bezug sowie die ScheckB der Banken, Sparkassen sowie der Postbank.
Im Teil E wird das gesamte Recht des Zahlungsverkehrs ausführlich für die Praxis kommentiert. Die Darstellung ist wegen ihrer Systematik eher handbuchartig und schaltet einen Allgemeinen Teil vor, der die wirtschaftlichen und rechtlichen Grundlagen des heutigen Zahlungsverkehrs nachzeichnet und dabei auch intensiv auf das Recht der elektronischen Zahlungssysteme eingeht. Die jeweils maßgeblichen Rechtsgrundlagen des BGB und des ZAG werden jeweils im Zusammenhang behandelt und auf die AGB bezogen, wobei auch Aspekte des Datenschutzes berücksichtigt werden. Die Besonderheiten bei der Überweisung, dem Lastschrifteneinzug und das Recht der Kartenzahlung werden in weiteren Abschnitten verständlich erläutert. Die Neuerungen in den §§ 675c – 676c BGB durch die 2. Zahlungsdiensterichtlinie werden eingehend behandelt.
Geblieben ist in Teil F der herausragende Textanhang, der weiter alle maßgeblichen Rechtstexte und Einschluß der wichtigsten AGB dokumentiert und zwar auch alle maßgeblichen internationalen Abkommen enthält.
Dieser führende Kommentar ist gleichermaßen auf die Rechtspraxis, die Wissenschaft und das Studium zugeschnitten.
Dieser führende Kommentar mit einer langen Tradition spricht einen weiten Leserkreis an, da hier auch die Grundlagen vermittelt werden. Mit der 24. Auflage baut dieser Kommentar seine Spitzenstellung weiter aus und ist eine Informationsquelle erster Wahl, nunmehr auch zum Recht des Zahlungsverkehrs.
