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Rezensionen juristischer Literatur

Kompendium zum Nachrichtendienstrecht

Löffelmann/Zöller, Nachrichtendienstrecht, Erstauflage, 2022

978-3-7489-0845-6

Markus Löffelmann | Mark A. Zöller

Nachrichtendienstrecht

Von Prof. Dr. Markus Löffelmann, Prof. Dr. Mark A. Zöller

Erstauflage

Baden-Baden: Nomos,  2022, 288 Seiten, broschiert. 29,90 Euro inkl. MwSt.
– auch als eBook erhältlich  –

ISBN 978-3-8487-6723-6

Das Recht der Nachrichtendienste ist ein vergleichsweise junges Rechtsgebiet, obwohl die Organisationen seit langer Zeit vorhanden sind. Sie agierten lange in einer Art „rechtsfreiem“ Raum. Erst mit der Heraufkunft des Datenschutzrechts Anfang der 80ger Jahre des letzten Jahrhunderts bildete sich ein Bewußtsein, dass dieser Bereich ausdifferenzierter Regelungen bedurfte, die nach und nach entstanden sind. Der Prozess dieser Verrechtlichung ist aber nur in Ansätzen vorhanden und vieles bleibt ungeregelt.
Es handelt sich um eine sehr zerfaserte, schwer übersehbare Materie, die weitgehend einer inneren Ordnung entbehrt, wie die Verfasser dieses interessanten Buches im Vorwort schreiben. Soweit erkennbar ist dieses Kompendium einzigartig, weil es einen vergleichbaren Band in dieser Form nicht gibt, der die Regelungen systematisch zusammenführt und für interessierte Leser transparent macht. Es handelt sich allerdings nicht um ein Nachschlagewerk einschlägiger Rechtsprobleme, da diese zu vielfältig sind und oftmals die Rechtsprechung gar nicht erreichen. Es geht eher um die Herstellung von Problembewusstsein. Das Buch stellt Hintergrundwissen, Strukturen und Argumentationen bereit und behandelt erstmals eine zentrale Materie der deutschen Sicherheitsarchitektur in einem systematischen Zusammenhang.
Aktuelle Reformbemühungen sind gekennzeichnet von dem Bestreben, die Tätigkeit der Nachrichtendienste auf der Grundlage verfassungsrechtlicher Maßstäbe enger einzuhegen, ob das gelingt, wird sich zeigen. Das erste Lehrbuch zum Nachrichtendienstrecht gibt ausgehend von den historischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen einen systematischen Überblick über die unübersichtliche und auf zahlreiche Gesetze verteilte Materie. Aufgrund des weiterhin hohen Reformdrucks thematisiert das Kompendium auch bestehende Regelungsdefizite und entwickelt neue Regelungsansätze.
Es berücksichtigt bereits die zum 1.1.2022 in Kraft getretene Novelle des BND-Gesetzes. Der Band schließt mit guten Grund mit einem Kapitel über die Kontrolle der Nachrichtendienste.
Die Autoren betreten mit diesem Band Neuland und legen eine überaus lesenswerte Darstellung zu einem Bereich des Öffentlichen Rechts vor, über den es in dieser Form bislang kaum Informationen gab. Ein mutiges und sehr interessantes Werk!
 

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