B. Schmidt, SGB XIV. Sozialgesetzbuch. Soziale Entschädigung, Erstauflage, 2021, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Benjamin Schmidt
SGB IX
Sozialgesetzbuch – Soziale Entschädigung
Erstauflage
München: C.H.Beck, 2021, 835 S., 139,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-406-76421-9
Das neue SGB XIV löst schrittweise in mehrere Stufen bis zum 01. Januar 2024 die bisherigen Entschädigungsvorschriften ab und hat diesen Bereich neu kodifiziert. Insbesondere das Bundesversorgungsgesetz und das Opferentschädigungsgesetz treten dann vollständig außer Kraft.
Das SGB XIV betrifft insbesondere die Bereiche von Impf- Schäden, die Gewaltopfer – Entschädigung, den Berufsschadensausgleich sowie die Gleichstellung von in – und ausländischen Gewaltopfern. Der neue Kommentar ist insbesondere konzipiert als Begleiter für den Übergangsprozess und zieht bei den Erläuterungen die Gesetzesmaterialen intensiv heran. Dabei verknüpft der Kommentar die bestehende Rechtslage mit der künftigen Rechtslage und wertet die noch für das neue Recht relevante Rechtsprechung intensiv aus, geht aber auch auf die Entscheidungen für das geltende Recht intensiv ein. Etwa für Impfschäden enthält § 24 SGB XIV erstmals eine umfassende Haftungsregelung, die das Infektionsschutzgesetz ergänzt.
Die Erläuterungen sprechen aber auch Schwachstellen der Reform an, für deren „Reparatur“ bis ins Jahr 2024 aber noch Zeit ist, da bislang noch keine Änderungen erfolgt sind.
Der interessante Kurzkommentar geht auf alle Aspekte des sozialen Entschädigungsrecht vor dem Hintergrund einer sich ändernden Rechtslage ein und bietet jede Grundlage für ein neues Standardwerk in diesem Bereich.