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Münchener Kommentar zum HGB, Band 5

Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch: HGB, Band 5: §§ 343 – 406 – CISG, 5. Auflage, 2021

 

Eine Rezension zu:

Abbildung von Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch: HGB, Band 7: Transportrecht: §§ 407-619 | 4. Auflage | 2020 | Viertes Buch. Handelsgeschäfte...

Münchener Kommentar zum Handelsgesetzbuch: HGB, Band 5: §§ 343 – 406 – CISG

Viertes Buch. Handelsgeschäfte. Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften, Zweiter Abschnitt. Handelskauf, Dritter Abschnitt. Kommissionsgeschäfte, §§ 343 – 406 und CISG

Kommentar

Hrsg. von Prof. Dr. Barbara Grunewald

5. Auflage 2021. Buch. XXXVIII, 1643 S. Hardcover (In Leinen), 269,00 Euro inkl. MwSt.

– nur als Gesamtwerk beziehbar –

C.H.BECK. ISBN 978-3-406-75845-4

www.beck-shop.de

 

Die fünfte Auflage des Münchener Kommentars zum HGB führt die Qualität der Vorauflagen unverändert fort. Der Band 5 ist erneut umfassend angelegt und erläutert das gesamte für Deutschland relevante Recht der Handelsgeschäfte, den Handelskauf, die Kommissionsgeschäfte und das CISG neben weiteren Bereichen, die mit diesen Regelungen in Zusammenhang stehen.

Die Erläuterungen führen die Konzeption der ersten Auflage aus dem Jahr 1997 fort, gehen aber auf alle aktuellen Veränderungen ein. Besonders herausgearbeitet sind die Bezüge zum BGB sowie Fragestellungen des AGB-Rechts. Die Vertragsgestaltung im Bereich der Handelsgeschäfte wird ständig in die Erläuterungen einbezogen.

Die zahlreichen inhaltlichen Neuerungen der Incoterms 2020 sowie u.a. die Gesetzesände­rungen durch Umsetzung der Aktionärsrechte-RL und der Transparenz-RL sind eingearbeitet. Es werden auch Hinweise zur Optimierung vorhandener Vertragsgestaltungen gegeben. Die Erläuterungen tragen dem Umstand Rechnung, dass das HGB vom 10.Mai 1897 nach einer sehr wechselvollen Geschichte wieder unter den größeren Kodifikationen an Bedeutung gewonnen hat. Gekennzeichnet wird diese Entwicklung durch das Handelsrechtsreformgesetz und das Transportrechtsgesetz aus dem Jahr 1998.

Daneben spielen zahlreiche Änderungen im Recht der Rechnungslegung, die BGB-Reform sowie die Digitalisierung des Handelsregisterrechts eine tragende Rolle. Konkurrierend zum Recht der Handelsgeschäfte und besonders zum Handelskauf ist international das UN-Kaufrecht des CISG getreten, dass praktischerweise im gleichen Band kommentiert wird und international höchst einflußreich geworden ist. Auch die Vertragsgestaltungen orientieren sich stark an diesen beiden Regelungskreisen. Auf die Besonderheiten des österreichischen Unternehmensgesetzbuches wird durchgehend rechtsvergleichend verwiesen.

Die Neuauflage von Band 5 musste nur wenige Gesetzesänderungen aufgreifen. Dazu zählen insbesondere die Umsetzung der Aktionärs-RL und der Transparenz-RL. In Schwerpunkten wird auf die Auswirkungen der COVID19-Krise auf das Recht der Handelsgeschäfte eingegangen und zwar auf der Basis der bisher ergangenen Rechtsregelungen und den mittelbaren Einflüssen auf das Handelsvertragsrecht, etwa durch die Erschütterung der Vertragsgrundlagen.

Mit Band 5 liegt nunmehr eine komplette Kommentierung des Rechts der Handelsgeschäfte, des Handelskaufes, der handelsrechtlichen Kommission und des CISG vor. Einige Vorbermerkungen – so etwa vor § 343 HGB – stellen die systematischen Zusammenhänge dar und verknüpfen die Regelungen etwa mit dem Recht der AGB – Praxis und etwaigen Fragen der Inhaltskontrolle. Dabei wird auch das internationale Privatrecht der Handelsgeschäfte intensiv in die Erläuterungen einbezogen. Ohne auf Details näher eingehen zu wollen, bietet beispielsweise die herausragende Kommentierung des Rechts der Handelsbräuche als praktisch wichtigem „Soft-Law“ eine Übersicht über die maßgeblichen (internationalen) charakteristischen Handelsbräuche, mit Klauselbeispielen und dem Text der Incoterms 2020. Da die allgemeinen Vorschriften eng mit Vorschriften des BGB – Form, Vertragsstrafe, etc. – verbunden sind, werden die bürgerlichrechtlichen Grundlagen in die Erläuterungen einbezogen. Da insbesondere der § 377 HGB für nahezu alle B2B-Geschäfte von zentraler Bedeutung ist, wird diese Norm sehr detailliert erörtert, besonders hinsichtlich der Rügeobliegenheiten und deren Grenzen.

Die Kommentierung der §§ 383 ff HGB entfaltet bei § 383 HGB die gesamten Grundlagen des Kommissionsgeschäftes unter Einschluß internationaler Geschäftsmodelle in diesem Bereich. Die Regelungen sind darauf angelegt alle Rechtsprobleme bei handelsrechtlichen Kommissionsgeschäften zu regeln, was sich etwa bei den Selbsteintrittsrechten des Kommissionärs und für Deckungsgeschäfte zeigt. Die einschlägigen Kommentierungen stellen unter anderem auch die Beziehungen zum Wertpapierrecht her und beziehen die wesentlichen internationalen Regelungen in AGB mit ein.

Die Kommentierung des CISG umfasst ca. 800 Seiten und bewegt sich auf der Höhe der internationalen Entwicklungen, indem alle einschlägigen Entscheidungen der staatlichen Gerichte und nach Möglichkeit auch der Schiedsgerichte einbezogen werden. Die Kommentierungen geben die verbindlichen französischen und englischen Rechtstexte wieder und gehen bei der Bestimmung des sachlichen und persönlichen Anwendungsbereich intensiv auf die möglichen Verweisungen auf das Recht eines Vertragsstaates ein. In Reformierung des früherein „einheitlichen Kaufrechts“ auf UN-Ebene hat dieses Regelungswerk insbesondere ein Leistungsstörungsrecht entwickelt, dass international sehr einflußreich ist und dessen Erläuterungen einen Schwerpunkt der Kommentierung darstellen. Da in diesem Bereich zahlreiche Streitfragen offen sind, wird der Meinungsstand in der internationalen Literatur zum CISG im Detail ausgewertet. Dies gilt etwa für die Befreiungsgründe bei der Nichterfüllung nach Ar. 79 CISG, der keinen generellen Heilungstatbestand darstellt. Wer in diesem Bereich tätig ist, sollte diese Kommentierung vertieft heranziehen.

Deutsche und internationale Rechtsprechung auch der Schiedsgerichte wird ebenso wie die Literatur souverän ausgewertet.

Die Kommentierung richtet sich gleichermaßen an Richter, Rechtsanwälte, Unternehmen, Verbände, Wissenschaftler und Bibliotheken sowie sonst Interessierte.

Die Praxis verdankt den Spezialisten, die diesen Kommentar verfasst haben, einen umfangreichen praxis- und wissenschaftsorientierten Kommentar, der alle aktuellen Fragestellungen in diesem Bereich fundiert aufgreift und sämtliche relevanten Informationen in einem Band bietet.

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