Erdemir (Hrsg.), Das neue Jugendschutzgesetz, Erstauflage, Nomos, 2022
Erdemir (Hrsg.)
Das neue Jugendschutzgesetz
ISBN 978-3-8487-7191-2
Die Modernisierung des Jugendmedienschutzrechts steht immer wieder auf der politischen Agenda. Im Jahr 2021 wurde das hochumstrittene Zweite Gesetz zur Änderung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG) vom 9. April 2021, in Kraft seit dem 1. Mai 2021, allerdings Realität. Oftmals werfen die neuen Regelungen mehr Fragen auf, als sie beantworten. Im Kern geht es dabei um Vorsorgemaßnahmen auf in Deutschland erreichbaren Plattformen mit (nicht nur) nutzergenerierten Inhalten, aufgrund sich ständig verändernder Kommunikations – und Interaktionsformen von Kindern – und Jugendlichen. Im Zuge dieser Reform wurde mit der Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz eine neue Kontrollinstanz geschaffen. Die Reform versetzt den gesetzlichen Kinder- und Jugendmedienschutz zwar ins digitale Zeitalter, stellt sich aber als noch unabgeschlossenes Projekt dar, dem neue Reformen folgen werden.
Das neue Handbuch stellt in Erstauflage die maßgeblichen Neuregelungen des JuSchG übersichtlich dar. Es zeigt in einer sehr systematischen und konzentrierten Darstellung alle wichtigen juristischen Streitpunkte auf und bietet konkrete Lösungsmöglichkeiten für den Umgang mit dem neuen Recht an, nicht zuletzt auch für Plattformbetreiber. Auf eine detaillierte Darstellung theoretischer Streitfragen wird bewusst verzichtet. Es geht eher darum, die betreffenden Rechtsnormen für die Praxis anwendbar zu machen und zwar in einer grundrechtsintensiven, verfassungskonformen Anwendung der neuen Normen.
Die Reform betrifft nahezu das gesamte JuSchG und führt eine Systemänderung herbei, die viele Detailfragen aufwirft:
• Anbieterpflichten zur Implementation von Vorsorgemaßnahmen (sichere Voreinstellungen, Hilfe- und Beschwerdesysteme, Möglichkeit der Steuerung der Mediennutzung durch Eltern)
• Berücksichtigung von Kommunikations- und Kontaktrisiken, Mechanismen zur Förderung eines exzessiven Mediennutzungsverhaltens sowie ökonomischen Risiken
• Neue Kennzeichnungspflichten und -verfahren für Filme und Spiele auf Online-Plattformen
• Aus- und Umbau der BPjM zu einer „Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz“
• Rechtsdurchsetzung gegenüber ausländischen Anbietern.
Das Werk ist weit mehr als ein Einführungsband zum neuen Recht, denn es gibt in neun Teilen einen umfassenden Überblick über die aktuelle Rechtslage, einsetzend mit einer Vorstellung der geänderten Rechtslage mit kritischen Anmerkungen, über die Frage der Anwendbarkeit und insbesondere den räumlichen Geltungsbereich, die erweiterten Kennzeichnungspflichten, Kennzeichnungen bei Film und Spielprogrammen, die Anbieterpflichten bei Vorsorgemaßnahmen, die Möglichkeiten der Indizierung von Medien sowie den Aufgabenkreis der neuen Bundeszentrale. Abgerundet wird die Darstellung mit je einem Kapitel zum Ordnungswidrigkeiten- und Strafrecht sowie zu den europarechtlichen Bezügen. Auf das schwierige Thema der Rechtsdurchsetzung gegenüber ausländischen mit Sitz innerhalb und außerhalb der EU wird intensiv eingegangen, da es sich insoweit um ein Kernproblem des Jugendschutzes handelt.
Das Werk beschränkt sich nicht auf die Darstellung des neuen Rechts, sondern verschafft zugleich einen tiefen Einblick in das allgemeine Kennzeichnungs- und Indizierungsverfahren. Zudem wird das – für das gesamte JuSchG relevante – Nebenstraf- und Ordnungswidrigkeitenrecht in seiner ganzen Breite erläutert (Bußgeldtatbestände, -verfahren, -zumessung, Verjährung) und ein besonderer Fokus auf das Europarecht (AVMD-RL, ECRL) gelegt.
Der Band richtet sich insbesondere an Gewerbetreibende und Anbieter sowie an Anwender und Entscheider in den Institutionen des Jugendmedienschutzes (insb. KJM, FSK, FSK.online, USK, USK.online, FSM und FSF), ist aber auch Jugendbehörden und Jugendministerien sowie Eltern und Erziehenden ein wertvoller Ratgeber. Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Justiziarinnen und Justiziare sowie Jugendschutzbeauftragte werden in der Beratung von allgemeinen Telemedienanbietern, Anbietern von Video-Sharing-Plattformen und Betreibern sozialer Netzwerke ebenso von ihm profitieren.
Der Band bietet eine profunde und problemorientierte Darstellung des aktuellen Jugendschutzrechts.
Der Herausgeber und das Autorenteam sind ausgewiesene Expertinnen und Experten auf dem Gebiet des Jugendschutzrechts:
Dr. Anna K. Bernzen; RA Benjamin Dankert, B.A.; Dr. Stephan Dreyer; Sarah Ehls; Prof. Dr. Murad Erdemir; Christian Krebs, LL.M.; RA Philipp Sümmermann, LL.M.; Dr. Jörg Ukrow, LL.M. Eur.; RA Raphael Wager und Kerstin Waldeck.