Schulze/Grziwotz/Lauda, Hrsg., BGB. Kommentiertes Vertrags – und Prozessformularhandbuch, 4. Aufl., 2019, NOMOS
Eine Rezension zu:
Schulze, Reiner / Grziwotz, Herbert / Lauda, Rudolf (Hrsg.)
Bürgerliches Gesetzbuch
Kommentiertes Vertrags- und Prozessformularbuch
Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Reiner Schulze, Notar Prof. Dr. Dr. Herbert Grziwotz, RA Dr. Rudolf Lauda
4. Auflage 2019
mit Online-Zugang
Baden-Baden: Nomos, 2019, 3.058 S., Gebunden, 138,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3- 8487 – 5343 -7
Der Handkommentar zum BGB – wie andere Kommentare aus dem Verlagsprogramm – wird zeitnah begleitet von einem vorzüglichen Formularhandbuch, das zusammen mit dem Handkommentar günstiger bezogen werden kann, als beide Bände einzeln.
Entlang den Normen des BGB werden Vertrags- und Prozessformularmuster zu Themenbereichen entwickelt, die sich bei den betreffenden Normen jeweils stellen. Die Muster werden jeweils den Normen des BGB zugeordnet und sind daher bei einem leserfreundlichen Satz leicht auffindbar. Die Vielfalt der Muster entspricht dem breiten Anwendungsspektrum des BGB, das mit vielen anderen Rechtsbereichen im System zusammen wirkt.
Die Muster und Formulare sind ausführlich kommentiert und erläutert. Die Erläuterungen haben den aktuellen Stand und beziehen die letzten Gesetzesänderungen sowie die aktuelle Rechtsprechung stets ein.
Das Werk lässt sich von der Idee leiten, wie man die Erläuterungen aus dem Handkommentar in der Praxis umsetzen kann. Dabei finden auch prozesstaktische Erwägungen Eingang in die Erläuterungen, wo dies angebracht scheint. Die Muster haben aktuellen Stand der Drucklegung von September 2019.
Das BGB beinhaltet die Grund- und Spezialregeln für das Zustandekommen aller Arten von Verträgen, regelt Formalia und Fristen, gibt Anspruchsgrundlagen für Prozesse und ordnet alle zivilen Rechtsverhältnisse und es wird in Kürze 120 Jahre alt. In diesem langen Zeitraum haben sich etliche Bereiche des BGB weitgehend verändert, wobei das Erbrecht die größten Konstanten aufweist (s. zu diesem Bereich auch Horn, Materialienkommentar Erbrecht, im Erscheinen, Nomos/Zerb, 2020, ISBN 978-3-8487-5972-9).
Das Formularhandbuch geht in jeder Auflage konzentriert auf Gesetzesänderungen ein, weil nahezu jede Gesetzesänderung auch die Vertragspraxis verändert.
Mit den jüngsten Reformen hat der Gesetzgeber wieder ca. 140 Vorschriften des BGB geändert und dabei knapp 50 Vorschriften neu eingefügt. Im Umfeld der Reformen, insbesondere im Recht der Schuldverhältnisse, finden sich zahlreiche Detailänderungen, die alle berücksichtigt sind. Das Fomularbuch meistert für die Vertragsgestaltung und Prozessführung die stetigen Herausforderungen, die sich aus Gesetzesänderungen und Änderungen der Rechtsprechung ergeben. Die Rechtsprechung wird dazu im Detail ausgewertet. Die Muster beeinhalten nicht nur AGB und Verträge, sondern können auch Textbausteine für Willenserklärungen, Schriftsatzmuster und weitere Texte enthalten, so dass die Formulare ein sehr weites Spektrum aufweisen. Selbstverständlich können Sie vom Nutzer auch weiter entwickelt und verändert werden.
Nutzer dieses Handbuchs gelangen paragrafengenau zum detaillierten Formulierungsvorschlag und nutzen – mit Online-Zugang zu einer stets aktuellen Datenbank – ca. 1.250 praxisrelevante Muster mit rund 500 zusätzlichen Variationen. Diese Muster sind verbunden mit systematischen, fundierten Erläuterungen mit zusätzlichen Praxis- und Taktikhinweisen.
Die 4. Auflage berücksichtigt alle Änderungen, die sich für Vertragsgestaltung und Prozess aus den Neuregelungen ergeben. Topaktuelle Muster bietet das Werk insbesondere zu den Änderungen
- durch das neue Gesetz zur Reform des Bauvertragsrechts (seit 1.1.2018)
- durch die Reiserechtsreform (seit 1.7.2018)
- durch das Gesetz zur Ergänzung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn und zur Anpassung der Regelungen über die Modernisierung der Mietsache (Mietrechtsanpassungsgesetz – MietAnpG)
Als weitere wichtige Gesetzesänderungen sind u.a. mit neuen Mustern berücksichtigt:
- die Einführung eines Anspruchs auf Hinterbliebenengeld
- die Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie.
Um sich leichter zurecht zu finden ist dem Band ein alphabetisches Musterverzeichnis vorangestellt, dass die Handhabung sehr erleichtert. Alles Muster finden sich überdies im Online – Zugang, der mit dem Kaufpreis erworben wird (eine CD – ROM ist heute nicht mehr nötig). Dieser wichtige Band wird ergänzt durch Parallelbände zur ZPO und zum FamFG, die bereits 2018 erschienen sind.
Der Inhalt ist sehr weitreichend und deckt in der Tat ein sehr weites Spektrum der Praxis ab, sogar für AGB finden sich Vorschläge. Berücksichtigt sind aber auch wirtschaftsrechtliche Materien, wie das Markenlizenzrecht, so dass das Handbuch nicht nur einen rein zivilrechtlichen Anwendungsbereich hat.
Das Formularhandbuch bietet von Auflage zu Auflage einen immer ausgezeichneteren “Service” und stellt dem Rechtsanwender eine Vielzahl von Mustern zur Verfügung, mit denen sich hervorragend in der Praxis arbeiten lässt.