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Rezensionen juristischer Literatur

Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

Ehlers/Schoch, Rechtsschutz im Öffentlichen Recht, Erstauflage, 2021, C.H.Beck

 

Eine Rezension zu:

Abbildung von Ehlers / Schoch | Rechtsschutz im Öffentlichen Recht | 1. Auflage | 2021 | beck-shop.de

 Dirk Ehlers/Friedrich Schoch (Hrsg.)

 Rechtsschutz im Öffentlichen Recht

Erstauflage

 München: C.H.Beck, 2021, 1092 S., 99 Euro

ISBN  978-3-406-77364-8

Herausgegeben von Prof. Dr. Dr. h.c. Dirk Ehlers und Prof. Dr. Friedrich Schoch.
Bearbeitet von den Herausgebern und Prof. Dr. Andreas v. Arnauld; Prof. Dr. Stefan Kadelbach, LL.M.; Dr. Romy Klimke; Prof. Dr. Hermann Pünder; Prof. Dr. Arno Scherzberg; Prof. Dr. Christian Tiemann; Prof. Dr. Christian Tietje, LL.M.; Prof. Dr. Christian Walter; Prof. Dr. Rainer Wernsmann.

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Die beeindruckende Erstauflage bietet einen vollständigen Überblick über den gesamten Rechtsschutz im Öffentlichen Recht. Behandelt werden alle wesentlichen Rechtsschutzfragen zum Völkerrecht der EMRK, des EU-Rechts sowie des deutschen Verfassungs- und Verwaltungsrecht in einem Band. Die einzelnen Darstellungen enthalten viele Beispiele. Die Darstellung richtet sich an Studium, Wissenschaft und Praxis.

Das systematische Lehrbuch stellt die wesentlichen Rechtsschutzfragen des Völkerrechts, der EMRK, des EU-Rechts sowie des deutschen Verfassungs- und Verwaltungsrechts in einem Gesamtwerk dar. Gegenstand der Beiträge sind die verschiedenen Klagenarten und sonstigen Hauptsacherechtsbehelfe sowie der vorläufige Rechtsschutz und das Widerspruchsverfahren nach der VwGO, soweit dieses noch existiert. Mit der Anlage der Darstellung wird der Verschränkung der verschiedenen Ebenen Rechnung getragen und ein umfassender Überblick geboten. Dabei sind die Abhandlungen miteinander eng vernetzt, so dass sich sehr viele Querverweise finden. Anschauliche Fallbeispiele unterstützen die Leserinnen und Leser, sich den Stoff selbstständig zu erarbeiten und auf einen Lebenssachverhalt anzuwenden, wodurch die Selbstkontrolle gefördert wird.

Die Darstellung ist in vielen Bereichen grundrechtsrelevant, zumal es sich um die streitige Durchsetzung von Rechten von natürlichen und juristischen Personen sowie sonstigen Rechtsträgern üblicherweise gegen staatliche oder supranationale Organisationen handelt. Bei diesem Band handelt es sich nicht um die Fortschreibung eines Werkes, dass im Jahr 2009 von den Autoren in einem anderen Verlag erschienen ist, sondern um eine vollständig neue Darstellung.

Das Werk besteht aus fünf Teilen. Der erste Teil behandelt den Rechtsschutz im allgemeinen Völkerrecht und setzt hier Schwerpunkte beim Verfahren vor dem IGH sowie den Streitbeilegungsgremien der internationalen Pakte, der Welthandelsorganisation und Investitionsschutzverträge. Teil zwei widmet sich dem völkerrechtlichen Rechtsschutz vor dem EGMR, mit einer starken Bürgerrechtsrelevanz.

Teil drei befasst sich mit dem Rechtsschutz in der EU, vornehmlich mit den Verfahrensarten vor dem EuGH und EuG. Teil vier geht im Zusammenhang auf den Rechtsschutz vor dem BVerfG und den Landesverfassungsgerichten ein und geht hier alle Rechtsschutzmöglichkeiten Voraussetzung für Voraussetzung systematisch durch. Die Darstellungen können auch als Checklisten für einen Prüfungsaufbau dienen, die auch für Schriftsätze relevant sind.

Der Teil 5 beschäftigt mit dem verzweigten Rechtsschutz vor den Verwaltungsgerichten und dem BVerwG in erster und letzter Instanz. Einbezogen werden hier die Widerspruchsverfahren, die als eingenständige Streitverfahren begriffen werden. In jedem Teil stellen die Einleitungen Funktion und Bedeutung der jeweiligen Verfahren heraus.

Nach hiesiger Kenntnis gibt es derzeit kein vergleichbares Lehr- und Handbuch dieser Art in Deutschland. Die – farblich hervorgehobenen – Fälle sind überwiegend der Rechtsprechung entnommen und werden in den Kapiteln auch jeweils – ebenfalls hervorgehoben – gelöst.

Das beeindruckende Werk stellt den Rechtsschutz im öffentlichen Recht systematisch und geschlossen dar und bietet eine derzeit einzigartige Darstellung auf höchstem Niveau.

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