Meisterernst, Lebensmittelrecht, Erstauflage, 2019, C.H.Beck

Eine Rezension zu:

 

Andreas Meisterernst

Lebensmittelrecht

Lehrbuch/Studienliteratur

Erstauflage

 München: C.H.Beck, 2019, Buch, XXVII, 465 S. Softcover, 39,80 Euro

 ISBN 978-3-406-73286-7

 Das Werk ist Teil der Reihe: Studium und Praxis

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In einer Verbindung zwischen wissenschaftlicher und rechtspraktischer Fundierung führt die Neuerscheinung in ein kompliziertes und verzweigte Rechtsgebiet ein. Bei dem Lebensmittelrecht handelt es sich um eine Querschnittsmaterie die auf unionsrechtlichen Regelungen, Verwaltungsrecht (insbesondere Ordnungsrecht), Ordnungswidrigkeitenrecht, Strafrecht und auch auf dem Zivilrecht beruht, wobei noch weitere Materien hinzutreten wie das Produkthaftungsrecht, das Lauterkeitsrecht und das Kartellrecht.

Im Lebensmittelrecht geht es um die Regulation der Herstellung, der Sicherheit, der Vermarktung, des Vertriebs, der Kennzeichnung und der Bewerbung von Lebensmitteln, als Gütern, die jeder erwerben muss. Angesichts der zentralen Bedeutung dieses Marktes werden in diesem Werk auch die rechtlichen Pflichten von Lebensmittelherstellern, Großhändlern und Vertreibern von Lebensmittel intensiv erläutert. Diesem Bereich korrespondiert auf der verwaltungsrechtlichen Seite eine weitreichende Überwachungs- und Kontrollkompetenz mit möglichen Vollzugsmassnahmen, Sanktionen, zivilrechtlichen Sanktionen bis hin zu spezifischen Dokumentationserfordernissen aus steuerrechtlicher Sicht.

Das neue Lehrbuch bietet eine umfassende Einführung in das geltende Lebensmittelrecht, ausgehend von den Regulationszielen, die einerseits vom Freihandel gekennzeichnet sind, andererseits aber auch einen starken Verbraucherschutz erfordern. Diese Zusammenhänge werden in der Einleitung deutlich.Für die Lektüre zentral ist der § 3, der den rechtlichen Ordnungsrahmen vorstellt, ausgehend von den unionsrechtlichen Vorschriften der BasisVO (EG) 178/2002, der LMIV VO Nr. 1169/2011 über spezifischere Regelungen hin zum nationalen, aber europarechtliche geprägten Futtermittelgesetzbuch zum Allgemeinen und besonderen Ordnungsrecht. Dies leitet über zu einer Darstellung der Grundbegriffe des Lebensmittelrechts, auf der die weitere Darstellung aufbaut und etwa die zentralen Aspekte der Hygiene und der Lebensmittelsicherheit behandelt.

Die einzelnen Bereiche des Lebensmittelrechts werden fundiert dargestellt, zunächst für die Lebensmittelunternehmen, sodann für die Lebensmittelüberwachung auf Bundes- und Länderebene sowie mit den kommunalen Kompetenzen. Darstellung der zentralen Regelungen. Behandelt werden insbesondere die Anforderungen an Herstellung, Vermarktung, Sicherheit, Kennzeichnung und Bewerbung von Lebensmitteln.

Ein detailreiches Kapitel geht auf die Anforderungen an die Lebensmittelkennzeichnung vor dem Hintergrund der Verbraucherschutzes ein, die produktspezifisch sind. Dies leitet über zum Lebensmittelwerberecht mit den spezifischen Irreführungsverboten und dem Verbot der krankheitsbezogenen Werbung, Bezeichnungserfordernissen bneim Nährwert und zum Gesundheitssschutz und dem Bezeichnungssschutz. Die weiteren Kapitel beschäftigen sich mit geschützten Qualitäten, geschützten Produktionsverfahren, zulassungspflichtigen Lebensmiiteln, Standards und Zertifizierungen, technologischen Stoffen, Zulassungsverfahren, dem Verbraucherinformationsgesetz und ordnungswidrigkeiten – und strafrechtlichen Sanktionen.

Die Neuerscheninung bietet eine überaus systematische Darstellung des gesamten Lebensmittelrechts mit einer wissenschaftlich und rechtspraktisch fundierten Darstellung, basierend auf einer umfassende Auswertung von Rechtsprechung und Literatur.
Das Werk richtet sich in erster Linie an Mitarbeiter der Lebensmittelaufsicht und der Lebensmittelindustrie, im Lebensmittelrecht tätige Rechtsanwälte und mit diesem Rechtsgebiet befasste Richter sowie für Studenten, die sich mit dem Lebensmittelrecht vertraut machen möchten.

Das neue Werk bietet einer überaus systematische und sehr verständliche Übersicht zum Lebensmittelrecht.