A. Epiney, Umweltrecht der Europäischen Union, 4. Aufl., NOMOS, 2019
Astrid Epiney
Umweltrecht der Europäischen Union
Von Prof. Dr. Astrid Epiney
4. Auflage
Baden-Baden: NOMOS, 2019, 679 S., Gebunden, 99,00 Euro inkl. MwSt.
ISBN 978-3-8487-3384-2
– In Gemeinschaft mit facultas, Wien –
Das Umweltrecht mit seinen vielfältigen Bezügen insbesondere zum Raumordnungsrecht, Bauplanungsrecht, Baurecht und dem Energie – und Telekommunikationsrecht ist heute in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union überwiegend von europarechtlichen Regulationen gesteuert. Auf der anderen Seite können diese europarechtlichen Rechtsgrundlagen nicht ohne Bezug zu den je nationalen Rechtsordnungen verstanden werden, so dass komplexe Wechselbeziehungen bestehen. Dieses eingeführte Werk konzentriert sich im Wesentlichen auf die Darstellung der europarechtlichen Rechtsgrundlagen des Primär – und Sekundärrechts und bietet eine herausragende Bestandsaufnahme des aktuellen Status Quo in diesem Bereich. Dieser Rechtsrahmen ist eingebettet in umweltpolitische Diskurse, die letztlich nur Kompromissregeln erzeugen, die die Rechtsanwendung nicht immer vereinfachen.
Ohnehin weisen Umweltprobleme in Risikogesellschaften häufig einen grenzüberschreitenden Charakter auf, etwa beim Gewässerschutz oder bei grenzüberschreitenden Immissionen. Umweltrechtliche Regeln entfalten vielfältige Auswirkungen auf wirtschaftliche Tätigkeiten, etwa mit Bezug auf die Immobilienwirtschaft. Nicht ohne Grund gehört der Umweltschutz zu den wichtigsten Politikbereichen der Europäischen Union, dessen Grundlagen Gegenstand der ersten Kapitel dieser Darstellung sind. Ausgehend von Begriff und Entwicklung dieses Rechtsbereiches in Europa, beginnend bereitszu EWG-Zeiten, werden die Instrumente und Akteure unter Einbeziehung auch der Interessenverbände im Detail vorgestellt, um sodann einen Überblick über die primärrechtlichen Grundlagen mit den Kompetenzgrundlagen in Kapitel 4 zu geben.
Die Ausführungen bereits der ersten vier Kapitel zeigen, wie sehr das Umweltrecht der Europäischen Union das nationale Umweltrecht ganz maßgeblich prägen muss. Völlig zentral ist das Kapitel 5 in dem Grundprinzpien des Umweltrechts der Europäischen Union im Primärrecht entfaltet werden. Die Zusammenschau dieser Grundlagen zeigt, wie stark die Verankerung im Primärrecht ausgeprägt ist (Schutzniveau, Vorsorgeprinzip, Ursprungsprinzip, Verursacherprinzip, nachhaltige Entwicklung und Querschnittsklauseln mögen insoweit als Stichworte dienen). Erörtert werden aber auch die verbliebenen Handlungsspielräume der Mitgliedstaaten in nicht harmonisierten Bereichen und harmonisierten Bereichen. Dabei werden auch Umsetzung, Vollzug, Kontrolle und Rechtsschutz entsprechend berücksichtigt.
Ab dem 6. Kapitel enthält dieses Werk eine überaus präzise und systematische Darstellung des verzweigten und teilweise schwer nachvollziehbaren Sekundärrechts, das in vier Bereiche eingeteilt werden kann und zwar in
die allgemeinen bzw. bereichsübergreifenden Regeln,
- das medienschützende Umweltrecht,
- die Regelungen, die den Schutz vor bestimmten Tätigkeiten oder Stoffen betreffen,
- die Bewirtschaftung der Umweltressourcen, einschließlich des Klimaschutzrechts.
Die Darstellung setzt insoweit mit einer Entfaltung der allgemeinen Regeln des Sekundärrechts ein, wie sich insbesondere bei der Umweltinformation darstellt oder aber auch bei der Umweltverträglichkeitsprüfung, die in spezischen Bereichen modifiziert sein kann. Über das Umweltzeichen, Finanzierungsfragen, Aspekte des Umwelthaftungsrechts und der Prävention von Umweltverschmutzung, geht dieses Kapitel auf alle Strukturen ein, die verallgemeinert werden können und bietet insoweit auch einen Vorschlag zur Dogmatik.
Die restlichen Kapitel widmen sich den Oberbegriffen des medienschützenden Umweltrechts, dem Schutz vor bestimmten Tätigkeiten oder Stoffen und der Bewirtschaftung sowie den Umweltressourcen, die jeweils spezifische Rechtsrahmen aufweisen, wie etwa am Beispiel der REACH – VO gezeigt wird, deren Einfluss bis in Verkaufsangebote reicht.
Alle Kapitel bieten eine detaillierte Auswertung insbesondere der Rspr. des EuGH sowie sehr detallierte Literaturhinweise zur Vertiefung. Die Schlussbetrachtung enthält eine vollständige Auflistung aller einschlägigen Rechtsquellen mit Fundstellennachweisen.
Auch die vierte Auflage dieses bewährten Handbuchs bietet eine ausgeezeichnete, sehr systematische Darstellung einer unübersichtlichen Materie, die in diesem Bereich für erhebliche Übersicht sorgt.