Hildebrandt/Sosnitza, UMV. Unionsmarkenverordnung. Kommentar, Erstauflage, 2021, C.H.Beck
Eine Rezension zu:
Ulrich Hildebrandt / Olaf Sosnitza (Hrsg.)
Unionsmarkenverordnung: UMV
Verordnung (EU) 2017/1001 über die Unionsmarke (UMV)
Richtlinie 2004/48/EG zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums (Enforcement-RL)
Kommentar
München: C.H.Beck, 2021, XXXVII, 1607 S. mit Abbildungen, 189,00 Euro
ISBN 978-3-406-63761-2
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Die Neuauflage bietet eine praxisorientierte Erläuterung aller für das Markenrecht der Europäischen Union wesentlichen Vorschriften, unter Einschluss des Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits, Beschwerde und Verletzungsverfahren sowie den Regelungen des materiellen Unionsmarkenrechts mit Wirkungen der Unionsmarke, Anforderungen an die Benutzung, Rechtsübergänge, Lizenzen, Erschöpfung, Insolvenzverfahren, die Umwandlung von Unionsmarken, Verlängerungen und den Streitverfahren vor den ordentlichen Gerichten. Der Praktiker-Kommentar erläutert prägnant, praxisnah und umfassend die Unionsmarkenverordnung und berücksichtigt dabei
- die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes und EuG,
- die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern des Amts der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) sowie
- die Verwaltungspraxis des EUIPO.
Neben einer umfassenden Erläuterung des Unionsmarkensrechts ist es auch der Anspruch dieses exezellenten Kommentars zu den offenen Streitfragen bei der Auslegung des Unionsmarkenrechts Stellung zu nehmen und die wissenschaftliche Diskussion entsprechend voran zu bringen. Dazu zählt bei gegebenem Anlass auch dogmatisch informierte Kritik an Entscheidungen der Justiz oder den Verfahrensnentscheidungen. Die EUIPO stellt auf ihrer Webseite auch umfassende Materialen zum Markenrecht mehrsprachig zur Verfügung. Dies greift der Kommentar insofern auf, als die Rechtstexte des Unionsmarkenrechts autonom auszulegen sind. Daher soll auch die grenzüberschreitende, supranationale Diskussion intensiviert werden, da der Dialog im Markenrecht über Ländergrenzen unumgänglich ist.
Die Autoren setzen sich in ihren Erläuterungen in erster Linie mit den Entscheidungen des EuG, des EuGH sowie der Entscheidungspraxis der EUIPO auseinander, wohingegen die Auseinandersetzung mit der nationalen Rechtsprechung nur punktuell dort erfolgt, wo Lücken in der Rechtsprechung der Unionsgerichte bestehen. Das Werk hat den Stand von Ende 2020.
Angesichts der Praxisrelevanz werden die Vorschriften zu den Anmelde-, Prüfungs-, Widerspruchs-, Nichtigkeits-, Beschwerde- und Verletzungsverfahren sowie die Vorschriften über die Wirkungen der Unionsmarke, Rechtsübergänge, Insolvenzverfahren, Lizenzen sowie die Umwandlung von Unionsmarken sehr detailliert erläutert, wobei auf die Einzelheiten der jeweiligen Verfahrensschritte näher eingegangen wird, um den Nutzer bei der Anwendung des Markenrechts im Verfahren zu unterstützen.
Im Rahmen der Kommentierung des Art. 1 UMV wird auf die Reformschritte und die Auswirkungen des Brexits und dessen Auswirkungen auf die Markenpraxis näher eingegangen, ebenso wie auf die territoriale Reichweite dieser weltweit einzigartigen Markenkonstruktion und zwar mit allen Sonderfällen (erwa: Überseegebiete). Die einzelnen Markenarten werden auch anhand graphischer Beispiele, etwa bei den Eintragungshindernissen erläutert. Die Erläuterungen sind sehr problemorientiert und sich auf die maximale Unterstützung des Nutzers angelegt. In den Erläuterungen der Art. 123 ff UMV wird für das Streitverfahren die „Verzahnung“ mit den nationalen Rechtsstrukturen und dem Verfahrensrecht sehr pointiert entfaltet. Ebenfalls knapp erläutert wird die Enforcement-RL sowie die DurchführungsVO vom 05.März 2018.
Der Kommentar bietet eine herausragende Praxis-Hilfe für Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte, Patentanwältinnen und Patentanwälte sowie für Unternehmen und Gerichte. Der äußerst kompakte Kommentar bietet mehr als alle erforderlichen Informationen zum Unionsmarkenrecht.
