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Rezensionen juristischer Literatur

Beck’sches Formularhandbuch IT-Recht

W. Weitnauer/T. Mueller – Stöfen (Hrsg.), Beck’sches Formularhandbuch IT – Recht, 5. Aufl., 2020, C.H.Beck

Eine Rezension zu:

Abbildung von Beck'sches Formularbuch IT-Recht | 5. Auflage | 2020 | beck-shop.de

Wolfgang Weitnauer/Tilman Mueller – Stöfen (Hrsg.)

Beck’sches Formularhandbuch

IT – Recht

5. Auflage

München: C.H.Beck, 2020, 1102 S., 179 Euro

ISBN 978-3-406-74218-7

www.beck-shop.de

Das Formularhandbuch beinhaltet eine Bestandsaufnahme des derzeitigen Status Quo der Vertragsgestaltung im IT-Recht (Informationstechnologierecht). Es handelt sich dabei rechtlich um eine Querschnittsmaterie, die sehr technisch geprägt ist und die sich teilweise auch dadurch auszeichnet, dass sich manche Rechtsprobleme durch technische Gestaltung vermeiden lassen. Angesichts der rasanten Entwicklung dieser “ersten Produktivkraft” werden rechtliche Beurteilungen in diesem Bereich unter Umständen schnell “overrult”.

Im Zentrum des Formularhandbuchs stehen Entwicklungen, die es Unternehmen in den letzten ca. 25 Jahren erlaubt haben, ihre Produkte über elektronische Kanäle zu vertreiben. Fragen des Strafrechts stellen sich hier ebenso wie Fragen des Datenschutzrechts oder des Verbraucherrechts, die jeweils aus der Perspekte des Abnehmers und des Anbieters unterschiedlich zu bewerten sein können. Angesichts des Charakters eines Formularhandbuches steht die Vertragsgestaltung völlig im Vordergrund, wobei der Kreis der Vertragsmuster erneut erweitert wurde.

Das Ziel des Werk ist die zuverlässige Vertragsgestaltung im IT-Business. Das Werk hat jetzt den Stand von Frühjahr 2020. Sämtliche Formulare stehen zum Download bereit – der Zugangscode steht im Innenumschlag.

Das Formularhandbuch enthält jetzt über 70 Verträge und Erklärungen aus dem Bereich des IT-Rechts, die ausführlich und aktuell kommentiert werden. Es liegt auf der Hand, dass zahlreiche Muster zweisprachig gestaltet sind, da viele Verträge in diesem Bereich in englischer Sprache abgeschlossen werden.

Die Neuauflage bezieht alle Entwicklungen seit der Vorauflage in die Darstellung ein. Neben den schon lange verwendeten Vertragsmustern über die Erstellung, den Vertrieb und die Zugänglichmachung von Softwarelösungen sind inzwischen neue Technologien getreten, die speziell auf digitale Geschäftsmodelle zielen, auch unter Nutzung von KI. Für diese Technologien ist die Covid19-Krise geradezu eine deutlicher “Schub”. Vertragsmuster für solche Modelle wie dem Internet of Things und der kommerziellen Verwertung von BigData sind enthalten.

Die neuesten Entwicklungen aus den letzten Jahren in Rechtsprechung und Gesetzgebung sind eingearbeitet. Die neue DS-GVO wurde durchgehend berücksichtigt. Dies hat dazu geführt, dass Verträge mit datenschutzrechtlicher Relevanz an die aktuelle Rechtslage angepasst und damit größtenteils neu gefertigt, wie etwa Safe – Harbour – Klauseln.

Neue Formulare wurden aufgenommen, u.a. zu Adresshandel, Überlassung von Daten, KI, Geheimhaltungsvereinbarung und Datenschutzerklärung. Zudem wurde das Angebot der zweisprachigen Formulare deutlich ausgebaut.

Das Beck’sche Formularbuch erschließt das gesamte Beratungsfeld rund um das Informationstechnologie- und Multimediarecht für Praktiker. Vom Hardwarekauf und Abschluss von Software- und Cloud-Computing-Verträgen unter Einschluss der AGB – Inhaltskontrolle über IT-Projekte bis hin zu arbeits- und datenschutzrechtlichen Besonderheiten wird das facettenreiche Rechtsgebiet anhand zahlreicher Vertrags- und Antragsmuster umfassend dargestellt und erläutert. Die Erläuterungen der Klauselpraxis sind sehr umfassend und präsentieren auch Gestaltungsalternativen. Diese umfangreiche Anmerkungen zum materiellen Recht sowie zu technischen und taktischen Aspekten ermöglichen die optimale Anpassung an individuelle Sachverhalte, da die Muster nicht ohne Anpassung an das jeweilige Projekt verwendet werden können.

Das Formularhandbuch stellt die komplexen Zusammenhänge für die juristische Vertragspraxis aus anwaltlicher Sicht dar. Zu diesem Zweck werden viele Verträge mit Gestaltungsalternativen versehen. Aktuelle Entwicklungen werden aus verschiedenen Blickwinkeln betrachtet, die es erlauben, auch zu neuen Problemstellungen angemessene vertragliche Lösungen zu entwickeln.

Hierzu ist es erforderlich auch technische Abläufe zu schildern, da erst die Kenntnis dieser Zusammenhänge den Rechtsanwender in die Lage versetzt, diese technisch orientierten Sachverhalte auch zuverlässig zu beurteilen. Nicht wenige Bewertungen in diesem Bereich haben sich im Nachhinein als unzutreffend erwiesen, weil es an einer zutreffenden Analyse der technischen Zusammenhänge gefehlt hat. Nun ist es in derartigen allerdings oft so, dass eine abschließende Beurteilung kaum möglich ist, sondern nur eine Momentaufnahme darstellt, was gerade bei der Beratung von IT – Unternehmen und der Vertragsgestaltung sehr zu beachten ist.

Das erneut in fünfter Auflage sehr gelungene und interessante Formularhandbuch bietet eine praxisnahe Bestandsaufnahme des IT – Vertragsrechtsauf aktuellen Stand und gibt der IT-Vertragspraxis entscheidende Arbeitshilfen an die Hand.

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