Das Handbuch stellt praxisnah und kompakt die Voraus­setzungen und Grenzen der Nutzung von Social Media im Betrieb dar. Es erklärt die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen, beleuchtet arbeitsrechtliche Sanktionen von Verstößen und enthält Mustervereinbarungen und Klauselhinweise für Arbeitsverträge. Das Werk geht in zehn Teilen auf alle sich hier stellenden Problemzonen im Detail unter präziser Auswertung der Rechtsprechung ein. Die einzelnen Teile setzen in aller Regel mit einer präzisen Risikobeschreibung ein. Ziel einer Compliance in diesem Bereich ist es, Risiken und Konflikte möglichst im Vorfeld auszuschalten und darauf zielen die Ausführungen in den jeweiligen Teilen.

Das Werk erklärt praxisbezogen Arbeitsrecht und Compliance im Zusammenhang mit Social Media. Dabei sind alle wichtigen Themen des betrieblichen Alltags eingehend erläutert. Das Werk setzt ein mit einer Erörterung des Verhältnis von betrieblicher Kommunikation und der Nutzung von Social Media. Viele Arbeitnehmer nutzen diese Plattformen auch für private Kommunikation, in den betriebliche Konflikte auch nach außen getragen werden können, so dass sich Fragen nach der rechtlichen Reichweite derartiger Kommunikationen stellen. Dieser Bereich bedarf allein wegen Art. 6 DSGVO einer konkreten Regelung. Teil 2 geht näher auf das Thema „Internet und soziale Medien“ aus der Sicht der Beschäftigten ein und diesem Zusammenhang wird auch das „Recht auf Vergessen“ – insbesondere nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses – auf der Basis der aktuellen Rechtsprechung des EuGH und des BverfG ebenso erörter wie die BYOD-Problematik.

Teil 3 geht näher auf die Nutzungsmöglichkeiten der Arbeitgeber ein und zwar sowohl auf die Pre-Employment-Screenings, die Erforderlichkeit von Einwilligungen und das Fragerecht des Arbeitgebers. Teil 4 beschäftigt sich mit der Einbindung der Beschäftigtenvertretung, wenn vorhanden.

Der Teil 5 ist besonders praxisnah gestaltet und erörtert die Praxis der Gestaltung von Guidelines und deren Grenzen. Diese Guidelines haben oftmals der Charakter konkreter Arbeitsordnungen für die Nutzung von Internet und Social Media. Dort kann etwa geregelt wie Einträge bei Linkedin oder XING gestaltet werden dürfen und wann sie anzupassen sind. Das Kapitel geht auf alle Nutzungsmöglichkeiten ein. Der nachfolgende Teil geht auf die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrates bei der Gestaltung solcher Guidelines ein.

Teil 7 beschäftigt sich mit dem Thema der Überwachung solcher Social Media – Nutzungen, auch hinsichtlich der Möglichkeiten und Grenzen der Überwachung der Arbeitnehmer und Möglichkeiten einer inhaltlichen Kontrolle. Teil 8 wiederum behandelt die Möglichkeiten der Mitbestimmung in diesen Bereichen, während Teil 9 sich Social Media für internationale Konzerne beschäftigt, die diese Möglichkeiten in der Regel intensiv nutzen. Teil 10 geht zum Schluss auf die möglichen Sanktionen bei Verstößen durch Arbeitnehmer ein und zwar von der Ermahnung bis zur fristlosen Kündigung inklusive prozessrechtlicher Aspekte und der Beweissituation.

Für die praktische Anwendung sind Muster-Betriebsvereinbarungen und Hinweise für die sorgfältige Vertragsgestaltung enthalten.